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Neue EU-Kommission kann frühestens am 1. Dezember starten

  • AFP
  • In POLITIK
  • 16. Oktober 2019, 18:44 Uhr
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Künftige Kommissionschefin von der Leyen Bild: AFP

Die neue EU-Kommission von Ursula von der Leyen kann frühestens zum 1. Dezember starten. Die Führung des Europaparlaments entschied am Mittwoch, dass es kommende Woche keine Abstimmung über die Kommission mehr geben wird. Damit kann sie nicht mehr wie geplant zum 1. November ihr Amt antreten. Grund sind drei fehlende Kommissare aus Frankreich, Rumänien und Ungarn, weil die ursprünglichen Kandidaten in ihren Parlamentsanhörungen gescheitert waren. 

Die neue EU-Kommission von Ursula von der Leyen kann frühestens zum 1. Dezember starten. Die Führung des Europaparlaments entschied am Mittwoch, dass es kommende Woche keine Abstimmung über die Kommission mehr geben wird. Damit kann sie nicht mehr wie geplant zum 1. November ihr Amt antreten. Grund sind drei fehlende Kommissare aus Frankreich, Rumänien und Ungarn, weil die ursprünglichen Kandidaten in ihren Parlamentsanhörungen gescheitert waren. 

"Das Parlament ist bereit, rechtzeitig abzustimmen, um der neuen Kommission zu erlauben, am 1. Dezember zu starten", schrieb ein Parlamentssprecher auf Twitter. Parlamentspräsident David Sassoli und die Fraktionschefs forderten dafür aber "eine schnelle Nominierung" der drei neuen Kandidaten. Ein Sprecher von der Leyens sagte, die künftige Kommissionschefin nehme die Entscheidung "zur Kenntnis".

"Es wird keine Abstimmung über die Kommission geben im Oktober, denn es fehlen ja noch drei Kommissarinnen und Kommissare", sagte die grüne Ko-Fraktionsvorsitzende Ska Keller der Nachrichtenagentur AFP. "Wir werden uns auch die neuen Vorschläge genau anschauen, sobald sie kommen."

Aus von der Leyens Team war zuletzt vergangene Woche die Französin Sylvie Goulard nach zwei Anhörungen im Parlament gescheitert. Sie war für das Großressort Industrie und Binnenmarkt vorgesehen. Gegen Goulard laufen aber Ermittlungen in einer Affäre um Scheinbeschäftigung. Zuvor hatte das Parlament bereits die Rumänin Rovana Plumb und den Ungarn Laszlo Trocsanyi wegen unklarer Finanzen und möglicher Interessenskonflikte abgelehnt.

Von der Leyen wartet derzeit noch auf geeignete Kandidatenvorschläge aus den drei Mitgliedstaaten. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hatte erklärt, er wolle vor dem am Donnerstag beginnenden EU-Gipfel keinen Vorschlag mehr machen. In Rumänien wechselt gerade die Regierung, die aber noch durch das nationale Parlament binnen zehn Tagen im Amt bestätigt werden muss.

Neue Kommissionskandidaten müssten dann erneut die Anhörungen im EU-Parlament durchlaufen. Da danach die neue Kommission als Ganzes in einer Plenarsitzung gebilligt werden muss, gäbe es im November nur zwei Möglichkeiten: entweder am 13. und 14. November in Brüssel oder zwischen dem 25. und 28. November in Straßburg. Aus Fraktionskreisen hieß es, der Termin Mitte November sei eher unwahrscheinlich.

Würden sich die Nominierungen neuer Kandidaten verzögern oder diese erneut durchfallen, wäre auch der 1. Dezember als Starttermin nicht sicher. Bis zum Amtsantritt der neuen Kommission führt das bisherige Team unter EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker weiter die Geschäfte. Eine Sprecherin hatte schon vergangene Woche gesagt, die amtierende Kommission sei "für alle Eventualitäten gewappnet".

Die Verschiebung des Kommissionsstarts ist nicht der erste derartige Fall in der EU-Geschichte. Der Portugiese José Manuel Barroso konnte mit seinem Team erst am 10. Februar 2010 die Arbeit aufnehmen und damit fünf Monate nach seiner Wiederwahl zum Kommissionspräsidenten. Grund war die langwierige Ratifizierung des Reformvertrages von Lissabon und die Ablehnung einer bulgarischen Kommissionskandidatin.

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