Rumänien

Von der Leyen muss weiter um baldigen Amtsantritt kämpfen

  • AFP
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  • 6. November 2019, 17:10 Uhr
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Künftige Kommissionschefin von der Leyen Bild: AFP

Auf dem Weg zu einem baldigen Amtsantritt als neue EU-Kommissionspräsidentin hat Ursula von der Leyen (CDU) weiterhin mit Schwierigkeiten zu kämpfen. Die Ersatzkandidaten für die gescheiterten Kommissarsanwärter aus Frankreich, Ungarn und Rumänien standen am Mittwoch zwar fest, von Sozialdemokraten und Grünen kam jedoch Kritik wegen fehlender Geschlechterparität.

Auf dem Weg zu einem baldigen Amtsantritt als neue EU-Kommissionspräsidentin hat Ursula von der Leyen (CDU) weiterhin mit Schwierigkeiten zu kämpfen. Die Ersatzkandidaten für die gescheiterten Kommissarsanwärter aus Frankreich, Ungarn und Rumänien standen am Mittwoch zwar fest, von Sozialdemokraten und Grünen kam jedoch Kritik wegen fehlender Geschlechterparität. Inmitten der Unsicherheit rund um den Brexit steht zudem die Frage nach einem britischen EU-Kommissar weiterhin unbeantwortet im Raum.

Von der Leyen hatte sich "50 Prozent Frauen" als Ziel für ihre Kommission gesetzt und diese Quote zunächst auch nahezu erreicht. Ihr ursprüngliches Team bestand schließlich aus 13 Frauen und 14 Männern. Dann scheiterten die Bewerber aus Frankreich, Ungarn und Rumänien am Widerstand im Parlament. Das Startdatum der neuen Kommission wurde daraufhin vom 1. November auf den 1. Dezember verschoben.

Als Ersatz für die Französin Sylvie Goulard schlug Paris den früheren Wirtschaftsminister Thierry Breton als Industriekommissar vor. Ungarn, dessen Bewerber für das Erweiterungsdossier ebenfalls vom Parlament abgelehnt worden war, nominierte mit dem Diplomaten Oliver Varhelyi erneut einen Mann.

Der Ersatzkandidat aus Rumänien ließ auf sich warten, weil die sozialdemokratisch geführte Regierung durch ein Misstrauensvotum gestürzt wurde. Die seit dieser Woche regierenden Liberal-Konservativen schickten am Mittwoch einen Mann und eine Frau ins Rennen. 

Von der Leyen entschied sich nach Angaben aus ihrem Umfeld umgehend dazu, der EU-Abgeordneten Adina Valean den Vorzug vor ihrem Kollegen Siegfried Muresan zu geben. Sie soll Verkehrskommissarin werden.

Selbst dann würde die neue Kommission allerdings nur aus 12 Frauen und 15 Männer bestehen, der Frauenanteil also nur bei gut 44 Prozent. Kritik daran kam von Sozialdemokraten und Grünen im EU-Parlament. Die drei neuen Kandidaten müssen noch in den zuständigen Parlamentsausschüssen angehört werden. Anschließend stimmt das Plenum der EU-Volksvertretung über die Kommission als Ganzes ab.

Weiterhin offen ist die Frage nach einem britischen EU-Kommissar. Großbritannien hatte ursprünglich zum 1. November aus der EU austreten sollen. Aus Angst vor einem ungeregelten Ausscheiden der Briten war der Brexit aber erneut auf Ende Januar 2020 verschoben worden. Ist Großbritannien zu diesem Zeitpunkt noch Teil der Gemeinschaft, muss es den EU-Verträgen zufolge einen Kommissar stellen.

Einer Kommissionssprecherin zufolge forderte von der Leyen am Mittwoch den britischen Premierminister Boris Johnson auf, "so schnell wie möglich" ebenfalls einen EU-Kommissar zu nominieren - und zwar am besten eine Frau.

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