Thüringen

Thüringen übernimmt Vorsitz der Innenministerkonferenz

  • AFP
  • In POLITIK
  • 17. Januar 2020, 15:31 Uhr
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Grote (links) überreicht Staffelstab an Maier Bild: AFP

Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) hat den Vorsitz der Innenministerkonferenz (IMK) übernommen. Er wolle in der Funktion 'weiter die Demokratie verteidigen und den Rechtsstaat stärken', erklärte Maier.

Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) hat am Freitag den Vorsitz der Innenministerkonferenz (IMK) übernommen. Er wolle in der Funktion "weiter die Demokratie verteidigen und den Rechtsstaat stärken", erklärte Maier. Der SPD-Politiker übernahm den Vorsitz von Schleswig-Holsteins Innenminister Hans-Joachim Grote (CDU). Als Schwerpunkte seiner einjährigen Amtszeit nannte Maier die allgemeine Verbrechensbekämpfung, die "Verstärkung des Kampfes gegen Extremismus jedweder Ausformung" und den Themenkomplex Migration.

Für die koordinierte Verbrechensbekämpfung brauche es vor allem die digitalen Netzwerke der Sicherheitsbehörden, betonte der SPD-Politiker. Außerdem will Maier demnach die Kommunalpolitik unterstützen. "Dort ist man besonders nah dran an den Menschen und deren Problemen", erklärte er.

Jeweils zum Jahreswechsel geht der IMK-Vorsitz an ein anderes Bundesland über. Die IMK ist das Bindeglied zwischen allen 16 Bundesländern und dem Bundesinnenminister und befasst sich regelmäßig mit aktuellen Themen, beispielsweise Terrorgefahr, Flüchtlinge oder extremistische Gewalt. Zweimal im Jahr treffen sich die Amtschefs zu turnusmäßigen Konferenzen. Die nächste Konferenz soll im Juni in Erfurt stattfinden.

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