Streitkräfte

Unterlegene Kieler Werftengruppe geht gegen Auftragsvergabe der Bundeswehr vor

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Deutsche Fregatte in Hamburger Werfst Bild: AFP

Nach der Vergabe des Auftrags für neue Marineschiffe an ein niederländisches Konsortium ficht eine Werftengruppe aus Kiel die Entscheidung der Bundeswehr juristisch an. Damit macht das Unternehmen von den Möglichkeiten im Vergaberecht Gebrauch.

Nach der Vergabe des Auftrags für neue Marineschiffe an ein niederländisches Konsortium ficht eine Werftengruppe aus Kiel die Entscheidung der Bundeswehr juristisch an. Das Unternehmen mache von den im Vergaberecht vorgesehenen Möglichkeiten Gebrauch und habe deshalb die fragliche Vergabeentscheidung gerügt, teilte ein Sprecher des Unternehmens German Naval Yards Kiel am Montag mit. 

"Wir haben erhebliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Entscheidung", erklärte der Sprecher. German Naval Yards werde "alle juristischen Möglichkeiten, die uns zur Verfügung stehen, ausschöpfen". Eine Rüge ist ein erster Schritt in einem Verfahren, das bei einer Ausschreibung unterlegene Bewerber anstrengen können, wenn sie etwaige Wettbewerbsbenachteiligungen vermuten.

Die Bundeswehr hatte einen Großauftrag zum Bau von vier neuen sogenannten Mehrzweckkampfschiffen des Typs MKS 180 nach einer mehrjährigen europaweiten Ausschreibung an ein Konsortium rund um die niederländische Werft Damen Schelde Naval Shipbuilding vergeben. Die Baukosten liegen bei 4,4 Milliarden Euro. Zudem besteht eine Vertragsoption für zwei weiteren mögliche Schiffe.

Die vor etwa einer Woche verkündete Entscheidung löste auch bei Gewerkschaften in Deutschland heftige Kritik aus. Die IG Metall forderte die Bundesregierung dazu auf, den Erhalt der deutschen Werften sicherzustellen.

German Naval Yards in Kiel ist eine von mehreren aus der früheren traditionsreichen Howaldtswerken/Deutsche Werft-AG hervorgegangenen Werftunternehmen. Es hat sich auf militärische Überwasserschiffe spezialisiert und baut Schiffe für die Bundeswehr sowie ausländische Streitkräfte. Die Gruppe ist Teil des internationalen Werftenkonzerns Privinvest. Andere Teile der früheren Howaldtswerke/Deutsche Werke gehören heute zu der Marinesparte des Industriekonzerns Thyssenkrupp. Diese ist insbesondere auf den Bau von U-Booten spezialisiert.

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