Politik

Neue Regierung im Libanon vorgestellt

  • AFP
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  • 21. Januar 2020, 22:18 Uhr
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Der neue libanesiche Regierungschef Hassan Diab Bild: AFP

Nach einer fast dreimonatigen Regierungskrise ist im Libanon das neue Kabinett vorgestellt worden. Präsident Aoun bestätigte die vom neuen Regierungschef Diab vorgeschlagenen Minister.

Nach einer fast dreimonatigen Regierungskrise ist im Libanon das neue Kabinett vorgestellt worden. Präsident Michel Aoun bestätigte am Dienstag die vom neuen Regierungschef Hassan Diab vorgeschlagenen Minister. Diab kündigte an, auf die Demonstranten, die bereits seit Monaten gegen Misswirtschaft und Korruption in dem Land protestieren, zuzugehen. Seine Regierung werde sich dafür einsetzen, die Forderungen nach einer unabhängigen Justiz und einer Bekämpfung der Korruption zu erfüllen.

Der Libanon wird seit Mitte Oktober von beispiellosen Protesten erschüttert. Unter dem Druck der Proteste trat Ministerpräsident Hariri am 29. Oktober zurück. Nach wochenlangen ergebnislosen Verhandlungen über ein neues Kabinett beauftragte Präsident Aoun Mitte Dezember schließlich den früheren Bildungsminister Diab mit der Regierungsbildung.

Diab, der von der schiitischen Hisbollah-Bewegung unterstützt wird, berief 20 bislang weitgehend unbekannte Minister in sein Kabinett, viele von ihnen sind Wissenschaftler oder frühere Berater. Unter ihnen sind sechs Frauen. Die Bildung einer Expertenregierung war eine Forderung der Demonstranten. 

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