Thüringen

Thüringer SPD stimmt über Koalitionsvertrag mit Linken und Grünen ab

  • AFP
  • In POLITIK
  • 24. Januar 2020, 04:05 Uhr
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Schriftzug Thüringer Landtag in Erfurt Bild: AFP

Die Thüringer SPD stimmt über den Koalitionsvertrag mit Linken und Grünen für eine Minderheitsregierung ab. Die Grünen entscheiden am Samstag, und die Linkspartei befragt derzeit ihre Mitglieder.

Rund drei Monate nach der Landtagswahl in Thüringen stimmt die SPD über den mit Linken und Grünen ausgehandelten Koalitionsvertrag für eine Minderheitsregierung ab. Zu einem außerordentlichen Landesparteitag in Erfurt wird am Freitag (17.00 Uhr) auch Parteichef Norbert Walter-Borjans erwartet. Die Grünen wollen auf einer Landesdelegiertenkonferenz am Samstag in Apolda über den rot-rot-grünen Koalitionsvertrag abstimmen und außerdem einen neuen Landesvorstand wählen.

Die Linkspartei befragt noch bis zum 1. Februar ihre Basis zu dem ausgehandelten Papier, das Grundlage einer Minderheitsregierung von Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) ist. Am 3. Februar will die Partei dann das Ergebnis der Mitgliederbefragung bekannt geben. Ramelow will sich Anfang Februar im Landtag zur Wiederwahl stellen. In Thüringen gestaltet sich das Regieren schwierig, weil die geplante rot-rot-grüne Minderheitsregierung mangels eigener Mehrheit auf Unterstützung von CDU und FDP angewiesen wäre.

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