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Tierschutzverein scheitert mit Klage auf Verbot der Haltung lebender Hummer

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  • In UMWELT
  • 24. Januar 2020, 16:14 Uhr
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Justitia Bild: AFP

Der Tierschutzverein Animal Rights Watch ist vor dem Verwaltungsgericht Düsseldorf mit dem Versuch gescheitert, gerichtlich ein generelles Verbot der Haltung von Speisehummern durch die Stadt Düsseldorf zu erzwingen.

Der Tierschutzverein Animal Rights Watch (Ariwa) ist vor dem Verwaltungsgericht Düsseldorf mit dem Versuch gescheitert, gerichtlich ein generelles Verbot der Haltung von Speisehummern durch die Stadt Düsseldorf zu erzwingen. Die entsprechende Klage der Tierschützer gegen die Stadt sei unzulässig, urteilte das Verwaltungsgericht am Freitag. Die Stadt könne ein solches umfassendes Verbot nicht erlassen. (Az. 23 K 8014/17)

Der Kläger wolle im vorliegenden Fall keinen konkreten, sondern einen generellen Sachverhalt abstrakt geregelt wissen, betonte die Kammer. Hierfür bedürfe es aber eines Gesetzes, das die Stadt nicht erlassen könne. Unabhängig davon sei die Klage unzulässig, weil das Klagerecht von Ariwa auf Grundlage des Gesetzes über das Verbandsklagerecht und Mitwirkungsrechte für Tierschutzvereine entfallen sei. Gegen das Urteil kann der Tierschutzverein beim Oberverwaltungsgericht in Münster Zulassung der Berufung beantragen.

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