Libyen

EU-Operation "Irini": Deutschland bietet Seefernaufklärer an

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Verteidigungsministeriumdts

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Berlin - Deutschland will sich mit einem Flugzeug an der neuen EU-Operation "Irini" im Mittelmeer zur Überwachung des UN-Waffenembargos gegen Libyen beteiligen. Das berichtet die "Welt" (Mittwochsausgabe).

Im Rahmen einer Truppenstellerkonferenz am Dienstag in Brüssel handeln die europäischen Staaten die militärischen Fähigkeiten aus, die sie in die Mission einbringen. Laut Zeitung bietet Deutschland an, einen Seefernaufklärer P-3C Orion mit Besatzung zu stellen. Mit dem Aufklärungsflugzeug der Marine, ausgestattet mit diversen Sensoren und einer mindestens elf Soldaten umfassenden Crew, kommt die Bundesregierung einerseits den Erwartungen der EU-Partner nach, hält sich andererseits aber auch an die Ankündigung von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU), zunächst keine Schiffe zu schicken. Die Ministerin hatte in einer Rede vor der Deutschen Maritimen Akademie am 12. März mit Blick auf die Operation "Irini" gesagt: "Ich bin noch zurückhaltend, was ein mögliches Engagement unserer Marine betrifft. Zumindest in der ersten Phase werden wir dort keine Schiffe und Boote hinschicken."

Sie wolle keine Schiffe aus bestehenden Aufgaben herauslösen, begründete Kramp-Karrenbauer. Außerdem müsse "in Libyen erst Klarheit über die politische Lösung bestehen, bevor wir die Bundeswehr einsetzen", so die Ministerin. Unter Diplomaten galt diese Vorgabe als heikel, weil Deutschland seit der Organisation der Libyen-Konferenz in Berlin im Januar eine politische Führungsrolle im internationalen Vermittlungsprozess übernommen hat.

Damals war unter anderem das UN-Waffenembargo bekräftigt worden, welches bereits seit 2011 gilt, aber weitgehend unwirksam ist. Um das zu ändern, sollen die libyschen Grenzen nun aus der Luft und von der See aus überwacht werden. Das Verteidigungsministerium wollte das Angebot, einen Seefernaufklärer zu entsenden, zunächst noch nicht bestätigen. Der deutsche Beitrag hänge auch "von den Angeboten anderer Länder ab", hieß es auf Anfrage der "Welt". Über den Einsatz entscheiden muss ohnehin letztlich der Bundestag, der an diesem Dienstagnachmittag über die Ergebnisse des Brüsseler Treffens informiert werden soll.

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