Regierung

Koalitionsausschuss unterbricht Beratungen bis Mittwochmorgen

  • AFP
  • In POLITIK
  • 2. Juni 2020, 23:29 Uhr
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Kanzleramt in Berlin Bild: AFP

Die Spitzen der großen Koalition haben am Dienstagabend ihre Beratungen über das geplante Konjunkturprogramm unterbrochen. Gegen 23.00 Uhr ging die Runde im Kanzleramt auseinander, wie aus Koalitionskreisen verlautete.

Die Spitzen der großen Koalition haben am späten Dienstagabend ihre Beratungen über das geplante Konjunkturprogramm unterbrochen. Gegen 23.15 Uhr wurden die Gespräche im Kanzleramt nach etwa neun Stunden zunächst beendet, wie aus Koalitionskreisen verlautete. Die Diskussionen sollen am Mittwochmorgen nach der Kabinettssitzung gegen 10.00 Uhr fortgesetzt werden.

Die Stimmung in den Verhandlungen sei "konzentriert" hieß es am Abend aus Koalitionskreisen. Es gebe "sachliche Debatten über strittige Themen". Alle einzelnen Verabredungen sollten möglichst zügig umgesetzt werden und die Bürger erwarteten "zukunftsfähige Ideen". Daher werde "intensiv über jedes Detail" gesprochen.

Die Beratungen des Koalitionsausschusses hatten am Dienstagnachmittag begonnen. Die Teilnehmer verständigten sich zum Start darauf, die Gespräche auf zwei Tage zu verteilen - ein für einen Koalitionsgipfel ungewöhnliches Vorgehen. Hintergrund ist, dass die Vorstellungen von CDU, CSU und SPD zur Ankurbelung der Wirtschaft teils weit auseinander liegen.

Streit gibt es unter anderem über eine mögliche Autokaufprämie, einen Familienbonus von 300 Euro pro Kind und darüber, wie den Kommunen in der Corona-Krise geholfen werden soll. Auch zu Art und Umfang möglicher Steuersenkungen gehen die Meinungen in der Koalition auseinander.

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