Justiz

Verfassungsgerichtspräsident Voßkuhle scheidet offiziell aus dem Amt

  • AFP
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  • 22. Juni 2020, 04:09 Uhr
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Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe Bild: AFP

Der bisherige Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Andreas Voßkuhle, wird von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier offiziell aus dem Amt entlassen. Zu seinem Nachfolger wird der Vizepräsident des Gerichts, Stephan Harbarth, ernannt.

Der bisherige Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Andreas Voßkuhle, wird am Montag (11.00 Uhr) von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier offiziell aus dem Amt entlassen. Zu seinem Nachfolger wird der derzeitige Vizepräsident des höchsten deutschen Gerichts, Stephan Harbarth, ernannt. Steinmeier verleiht Voßkuhle zudem das Großkreuz des Verdienstordens der Bundesrepublik. Der 56-Jährige scheidet nach Ende seiner zwölfjährigen Amtszeit als Verfassungsrichter aus.

Zur neuen Vizepräsidentin des Gerichts wird ebenfalls am Montag die Verfassungsrichterin Doris König ernannt, die erst vergangene Woche vom Bundestag gewählt wurde. Steinmeier ernennt zudem die Frankfurter Staatsrechtslehrerin Astrid Wallrabenstein zur neuen Verfassungsrichterin. Sie übernimmt den durch das Ende der Amtszeit Voßkuhles frei werdenden Platz im Zweiten Senat des Gerichts.

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