Politik

Merkel stellt sich den Fragen der Abgeordneten im Bundestag

  • AFP
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  • 1. Juli 2020, 04:16 Uhr
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Plenum des Bundestags Bild: AFP

Bundeskanzlerin Merkel steht am Mittwoch eine Stunde lang den Abgeordneten des Bundestags Rede und Antwort. Schwerpunkt der Regierungsbefragung dürfte die die deutsche EU-Ratspräsidentschaft sein, die am Mittwoch beginnt.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) steht am Mittwoch eine Stunde lang den Abgeordneten des Bundestags Rede und Antwort (ab 13.00 Uhr). Schwerpunkt der Regierungsbefragung dürfte die deutsche EU-Ratspräsidentschaft sein, die am Mittwoch beginnt. Die Kanzlerin wird die Sitzung mit einem Vortrag beginnen, danach können die Parlamentarier dazu und auch zu anderen Themen Fragen stellen.

Zu den wichtigsten Aufgaben der deutschen Ratspräsidentschaft zählen die Einigung auf ein Hilfsprogramm für die besonders von der Corona-Pandemie betroffenen Staaten sowie die Aufstellung des nächsten mehrjährigen EU-Haushalts. Die Bundesregierung will aber auch andere Themen wie den Klimaschutz und die Digitalisierung vorantreiben. Im Anschluss an Merkels Bundestagsauftritt debattieren die Abgeordneten am Nachmittag über die Ratspräsidentschaft.

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