Frankreich

EU-Parlament beschließt Rückkehr nach Straßburg im September unter Vorbehalt

  • AFP
  • In POLITIK
  • 3. Juli 2020, 12:35 Uhr
img
Testzentrum im Europaparlament Bild: AFP

Vorausgesetzt es gibt keine zweite Welle der Corona-Pandemie, wird die Plenarsitzung des EU-Parlaments im September wieder in Straßburg stattfinden. Das beschlossen die Fraktionsvorsitzenden und Parlamentspräsident David Sassoli.

Vorausgesetzt es gibt keine zweite Welle der Corona-Pandemie, wird die Plenarsitzung des EU-Parlaments im September wieder in Straßburg stattfinden. Das beschlossen die Fraktionsvorsitzenden und Parlamentspräsident David Sassoli am Donnerstag in Brüssel, wie die Nachrichtenagentur AFP am Freitag erfuhr. Demnach hatten die französischen Behörden in Straßburg grünes Licht für eine Rückkehr der Abgeordneten in die elsässische Hauptstadt gegeben.

Die meisten Tagungen des EU-Parlaments finden im Normalfall in Brüssel statt, für die Plenarsitzungen reisen die Abgeordneten aber zwölf Mal im Jahr ins elsässische Straßburg. Wegen der Corona-Pandemie hatte das Parlament seinen Betrieb deutlich reduziert und das Pendeln ausgesetzt. In den Straßburger Räumlichkeiten wurde ein Corona-Testzentrum eingerichtet.

Der Zweitsitz der europäischen Volksvertretung ist EU-vertraglich verankert, und Frankreich pocht mit Nachdruck darauf, das dies so bleibt. Französische Politiker auf allen Ebenen hatten im Zusammenhang mit der Pandemie über einen Bedeutungsverlust des Straßburger Parlamentssitzes geklagt. Wegen der verbesserten epidemiologischen Lage im Elsass habe das Parlament nun keine Wahl gehabt, als das Pendeln wieder anlaufen zu lassen, hieß es aus Parlamentskreisen.

Vor der Sommerpause wird es aber noch mindestens eine Plenarsitzung in Brüssel geben: Kommenden Mittwoch reist Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in die belgische Hauptstadt, um dort im EU-Parlament das Programm der jüngst gestarteten deutschen EU-Ratspräsidentschaft vorzustellen. Sollte es zudem beim EU-Gipfel am 17. und 18. Juli eine Einigung zum Mehrjahreshaushalt und dem damit verknüpften Corona-Hilfsfonds geben, wird das Parlament eine weitere Sondersitzung in Brüssel abhalten.

Besonders der Auftritt Merkels in Brüssel ist den Verfechtern des Straßburger Parlamentssitzes ein Dorn im Auge. Jede Symbolik in diesem Zusammenhang wecke bei den Franzosen die Furcht, dass die Debatte über einen einzigen Sitz des EU-Parlaments an Fahrt gewinnen könnte, hieß es aus Parlamentskreisen. Unter anderem Frankreichs Präsident Emmanuel Macron habe vergeblich darauf gedrängt, dass Merkel erst im September in Straßburg im Parlament auftritt, hieß es aus anderer Quelle.

Das Corona-Testzentrum im Straßburger Parlamentsgebäude wurde derweil am Freitag wieder geschlossen. "Angesichts der deutlichen Verbesserung der Gesundheitssituation und der verringerten Ausbreitung des Virus" werde es nicht mehr gebraucht, erklärte die Präfektur der elsässischen Hauptstadt. Das Zentrum hatte Mitte Mai seinen Betrieb aufgenommen.

Mit einer Testkapazität von 2000 am Tag war es die größte Einrichtung dieser Art im Osten Frankreichs. Die französischen Behörden hatten sich mit Rücknahme der strikten Corona-Beschränkungen auf eine Zunahme der Ansteckungen mit dem neuartigen Virus eingestellt. Dies sei "glücklicherweise" nicht eingetreten. Insgesamt wurden in den Räumlichkeiten des EU-Parlaments nach Behördenangaben 1800 Menschen getestet.

STARTSEITE