Konjunktur

Scholz fordert Kompromissbereitschaft der EU-Partner bei Wiederaufbauprogramm

  • AFP
  • In POLITIK
  • 8. Juli 2020, 02:35 Uhr
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Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) Bild: AFP

Im Ringen um das europäische Wiederaufbauprogramm zur Bewältigung der Corona-Krise hat Bundesfinanzminister Olaf Scholz die EU-Staaten zur Kompromissbereitschaft aufgerufen. Deutschland sei bereit, 'Brücken zu bauen', schrieb Scholz in der 'Welt'.

Im Ringen um das europäische Wiederaufbauprogramm zur Bewältigung der Corona-Krise hat Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) die EU-Staaten zur Kompromissbereitschaft aufgerufen. "Jeder wird seine bisherigen roten Linien hinterfragen müssen", schrieb Scholz in einem Gastbeitrag für die Zeitung "Die Welt" (Mittwochsausgabe). Deutschland sei bereit, "Brücken zu bauen". Zugleich werde die "Kompromissbereitschaft" und der "politische Mut" aller Mitgliedstaaten gebraucht. 

Deutschland hat seit Anfang Juli für ein halbes Jahr die EU-Ratspräsidentschaft inne. Scholz bezeichnete es als Ziel der Bundesregierung, die Arbeiten an dem Wiederaufbauprogramm noch während ihrer Ratspräsidentschaft abzuschließen, so dass die finanziellen Mittel zum Jahresbeginn 2021 bereitstünden. 

Die EU-Kommission hat für den geplanten Wiederaufbaufonds ein Volumen von 750 Milliarden Euro veranschlagt. 500 Milliarden Euro davon sollen als Zuschüsse gezahlt werden, die von den Empfängerländern nicht zurückgezahlt werden müssen. Die Zuschussregelung wird von manchen Mitgliedstaaten jedoch abgelehnt. Auch das Gesamtvolumen von 750 Milliarden Euro ist noch umstritten. Ende kommender Woche soll in Brüssel ein Gipfel der Staats- und Regierungschefs zu dem Wiederaufbauprogramm stattfinden.

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