Parlament

Merkel stellt im Europaparlament in Brüssel Plan für EU-Vorsitz vor

  • AFP
  • In POLITIK
  • 8. Juli 2020, 04:06 Uhr
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Merkel trägt Maske mit Logo der EU-Ratspräsidentschaft Bild: AFP

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) reist am Mittwoch nach Brüssel, um im Europaparlament das Programm für die deutsche EU-Ratspräsidentschaft vorzustellen (14.15 Uhr). Am Abend ist ein Gespräch mit den EU-Spitzen geplant.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) reist am Mittwoch nach Brüssel, um im Europaparlament das Programm für die deutsche EU-Ratspräsidentschaft vorzustellen (14.15 Uhr). Am Abend ist ein Gespräch mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, Ratspräsident Charles Michel und Parlamentspräsident David Sassoli geplant (18.00 Uhr). Dabei geht es um die Vorbereitung des EU-Sondergipfel Mitte Juli, bei dem eine Einigung über den nächsten Sieben-Jahreshaushalt der EU und den milliardenschweren Hilfsplan gegen die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise angestrebt wird.

Es ist laut Bundesregierung die erste Auslandsreise Merkels seit Beginn der Corona-Pandemie. Deutschland hatte am 1. Juli den halbjährlich wechselnden Vorsitz im Rat der EU-Mitgliedstaaten übernommen. Die Bundesregierung hat damit auch eine wichtige Rolle als Vermittlerin mit Blick auf den EU-Sondergipfel am 17. und 18. Juli. Bisher bisher liegen die Postionen der EU-Regierungen zu dem dort verhandelten Mehrjahreshaushalt und dem Corona-Hilfsplan noch weit auseinander.

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