Pandemie

Zuschuss zu Arbeitslosengeld in den USA läuft aus

  • AFP
  • In POLITIK
  • 31. Juli 2020, 23:00 Uhr
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US-Kongress in Washington Bild: AFP

Der in der Coronavirus-Krise in den USA eingeführte wöchentliche Zuschuss zum Arbeitslosengeld von 600 Dollar ist ausgelaufen. Die Republikaner von Präsident Trump und die oppositionellen Demokraten konnten sich vorerst nicht auf ein neues Corona-Hilfspaket einigen.

Der in der Corona-Krise in den USA eingeführte wöchentliche Zuschuss zum Arbeitslosengeld in Höhe von 600 Dollar ist ausgelaufen. Die Republikaner von Präsident Donald Trump und die oppositionellen Demokraten konnten sich bis Freitag nicht auf ein neues Corona-Hilfspaket einigen. Beide Seiten machten sich gegenseitig für das Scheitern der Verhandlungen verantwortlich.

Trump warf den Demokraten vor, sie hätten eine vorübergehende Verlängerung der Hilfsmaßnahme aus politischen Gründen blockiert. Sein Stabschef Mark Meadows sagte, den Demokraten seien vier verschiedene Vorschläge unterbreitet worden, sie hätten aber alle abgelehnt.

Dagegen warf die demokratische Vorsitzende des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, den Republikanern vor, den "Ernst der Lage" nicht begriffen zu haben. Sie zeigte sich zuversichtlich, dass zu einem späteren Zeitpunkt eine Einigung erzielt werden könnte.

Die Republikaner im Senat hatten zu Wochenbeginn einen Vorschlag für ein neues Corona-Hilfspaket mit einem Umfang von rund einer Billion Dollar vorgestellt. Die Demokraten kritisierten die Pläne als nicht ausreichend und forderten deutlich mehr Hilfen.

Ein Streitpunkt ist der wöchentliche 600-Dollar-Zuschuss zum Arbeitslosengeld, der im Frühjahr mit einem großen Corona-Rettungspaket eingeführt worden war. Die Republikaner wollten diesen zunächst bis Ende Juli begrenzten Zuschuss massiv senken. Sie argumentieren, Arbeitslose könnten mit dem Zuschuss mehr Geld verdienen als viele Berufstätige und hätten deswegen keinen Anreiz, einen Job zu suchen. 

Die Demokraten verlangen dagegen, den Zuschuss in gleicher Höhe bis mindestens Anfang kommenden Jahres zu verlängern. Wegen der Corona-Pandemie haben Millionen von Menschen in den USA ihren Job verloren, ein Ende der Krise ist nicht in Sicht. 

Die Zahl der Infektionsfälle und Corona-Toten in den USA steigt weiter stark an. Inzwischen wurden mehr als 4,5 Millionen Infektionen und mehr als 152.000 Tote bestätigt - die mit Abstand höchsten Zahlen weltweit. 

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