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Gauland sieht Zukunft der AfD pessimistisch - Kritik an Meuthen

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  • 2. August 2020, 12:55 Uhr
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Alexander Gauland Bild: AFP

Im Streit der AfD über den Fall Andreas Kalbitz sieht der Bundestagsfraktionschef Alexander Gauland die Zukunft der Partei pessimistisch. Die Zustimmung zur AfD geht Umfragen zufolge derweil weiter zurück.

Die AfD steht nach Einschätzung von Bundestagsfraktionschef Alexander Gauland wegen des Konflikts um Andreas Kalbitz vor einer Zerreißprobe. "Ich kann die Partei nicht zusammenhalten, wenn sie sich auf diese Weise auseinanderdividiert", sagte Gauland der "Welt am Sonntag". Er warf AfD-Chef Jörg Meuthen vor, bei Kalbitz' Rauswurf sei "getrickst" worden. Meuthen hofft seinerseits auf eine baldige Rückkehr zu "kooperativer Zusammenarbeit". Die Umfragewerte für die AfD sanken derweil weiter.

Gauland sagte, er fürchte, dass "die Partei schwierigen Zeiten entgegengeht, und ich sehe im Moment kaum Möglichkeiten, sie davor zu bewahren". Er wolle "nicht hoffen", dass aus dem Streit über den Umgang mit dem bisherigen Brandenburger Landes- und Fraktionsvorsitzenden Kalbitz "ein Zerfall der Partei wird". 

Zu seiner eigenen politischen Zukunft sagte der 79-Jährige, als Fraktionschef werde er nicht mehr antreten. Die Frage nach einer erneuten Kandidatur für den Bundestag 2021 ließ er offen. "Ich habe immer gesagt, dass ich das erst im Winter entscheide", sagte Gauland und fügte hinzu: "Wenn ich das hier so sehe, bin ich eher skeptisch."

Die parteiinterne Krise war ausgelöst worden durch den von Meuthen herbeigeführten Rauswurf Kalbitz'. Der AfD-Bundesvorstand hatte im Mai mit knapper Mehrheit beschlossen, Kalbitz' AfD-Mitgliedschaft zu annullieren, weil er bei seinem Parteieintritt 2013 vorherige Mitgliedschaften bei den Republikanern und in der inzwischen verbotenen rechtsextremen "Heimattreuen Deutschen Jugend" (HDJ) verschwiegen habe. Das Bundesschiedsgericht der Partei bestätigte den Rauswurf vor gut einer Woche, dagegen geht Kalbitz gerichtlich vor.

Gauland sowie Ko-Fraktionschefin Alice Weidel und Meuthens Ko-Parteichef Tino Chrupalla waren dagegen, die Parteimitgliedschaft für nichtig zu erklären. Gauland sagte der "Welt am Sonntag", das Verfahren der Mitgliedschaftsannullierung sei "ein Trick" gewesen. Es sei dabei "abermals getrickst" worden, weil der Bundesvorstand nicht die Vorlage von Belegen für die HDJ-Mitgliedschaft abgewartet habe.

Meuthen sagte der "Saarbrücker Zeitung" vom Samstag, der Fall Kalbitz sei nach der Bestätigung des Rauswurfs durch das Bundesschiedsgericht "innerparteilich abgeschlossen". Er hoffe, bald zu einer "kooperativen Zusammenarbeit" mit Gauland, Weidel und Chrupalla zurückkehren zu können. "Das meiste, was wir im Vorstand beschließen, geschieht einvernehmlich oder mit großer Mehrheit", sagte Meuthen. In dieser speziellen Frage gebe es aber "unbestreitbar grundsätzliche Meinungsverschiedenheiten". 

Im neuen "RTL/ntv-Trendbarometer" des Forsa-Instituts erzielte die AfD nur noch einen Wert von acht Prozent, einen Punkt weniger als in der Vorwoche. Sie lag damit 4,6 Prozent unter ihrem Ergebnis bei der Bundestagswahl 2017.

In einer am Sonntag veröffentlichte Umfrage des Instituts Kantar für die "Bild am Sonntag" büßte die AfD ebenfalls einen Punkt ein, hier kam sie auf zehn Prozent.

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