Pandemie

Verfassungsschutzpräsident: Corona-Demonstrationen nicht von Extremisten dominiert

  • AFP
  • In POLITIK
  • 8. August 2020, 11:17 Uhr
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Thomas Haldenwang im Juli in Berlin Bild: AFP

Der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, sieht die Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen nicht von Extremisten dominiert.

Der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, sieht die Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen nicht von Extremisten dominiert. "Rechts-, aber auch einige Linksextremisten haben versucht, die Corona-Proteste zu instrumentalisieren", sagte Haldenwang, der "Süddeutschen Zeitung". "Sie haben geglaubt, im Protest gegen die Corona-Politik würden sich die Leute hinter sie scharen. Aber das hat nicht funktioniert."

Zwar würden bei den Demonstrationen, die derzeit in verschiedenen Städten stattfinden, auch "einige Rechtsextremisten" mitmischen, sagte Haldenwang weiter. "Sie haben sich natürlich inszeniert und sich vor die Kameras gestellt. So entsteht aber ein falsches Bild." Diese Extremisten prägten das Demonstrationsgeschehen oder die inhaltliche Debatte derzeit nicht.

Eine Analyse der Reden auf diesen Demonstrationen zeige stattdessen, dass dort "alle Verschwörungstheorien dieser Welt" vertreten seien, sagte Haldenwang der Zeitung. "Es gibt die Pandemieleugner, und diejenigen, die meinen, die Regierung wolle durch den Lockdown über eine ohnehin vorhandene Rezession hinwegtäuschen. Oder, dass die Regierung nur einen Vorwand brauchte, um Repressionen einzuführen." Vielfach gebe es auch antisemitische Untertöne. 

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