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Japans Parlament wählt Yoshihide Suga zum neuen Regierungschef

  • AFP
  • In POLITIK
  • 16. September 2020, 17:54 Uhr
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Yoshihide Suga nach seiner Wahl im Parlament Bild: AFP

Japan hat einen neuen Regierungschef: Das Parlament in Tokio wählte am Mittwoch den 71-jährigen Yoshihide Suga zum Nachfolger des zurückgetretenen Shinzo Abe.

Japan hat einen neuen Regierungschef: Das Parlament in Tokio wählte am Mittwoch den 71-jährigen Yoshihide Suga zum Nachfolger des zurückgetretenen Shinzo Abe. Trotz zuletzt schlechter Umfragewerte für die Regierung will der neue Ministerpräsident am politischen Kurs seines Amtsvorgängers festhalten, der Ende August wegen einer Darmerkrankung seinen Rücktritt erklärt hatte.

Mit einer klaren Parlamentsmehrheit seiner regierenden Liberaldemokratischen Partei (LDP) im Rücken gewann Suga die Abstimmung in Tokio problemlos. 314 von 462 abgegebenen Stimmen entfielen nach Angaben des Unterhauses auf den neuen LDP-Vorsitzenden und bisherigen Kabinettschef. 

Nach der Verkündung des Ergebnisses verbeugte Suga sich tief, ohne sich zunächst zu äußern. Vor Reportern betonte er wenig später: "Wir müssen die von der Abe-Regierung vorangetriebene Politik weiterführen. Ich denke, das ist die Aufgabe, für die ich berufen wurde."

In diesem Sinne hält der 71-Jährige an mehreren Ministern seines Amtsvorgängers fest. Toshimitsu Motegi bleibt Außenminister, Taro Aso weiterhin Finanzminister. Der bisherige Verteidigungsminister Taro Kono wird künftig als Minister für Verwaltungsreformen im Suga-Kabinett tätig sein. Neuer Verteidigungsminister ist der Bruder des langjährigen Regierungschefs Abe, Nobuo Kishi.

Erwartet wird, dass Suga vor allem an der Wirtschaftspolitik von Abe festhält - obwohl dem Ex-Regierungschef Versäumnisse bei der Bewältigung der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise vorgeworfen werden und er in den  Umfragen abstürzte. Das nach Abe benannte Abenomics-Programm sieht umfangreiche Regierungsausgaben, massive monetäre Lockerungen und den Abbau von Bürokratie vor. 

Die Öffentlichkeit wünsche sich, "dass es uns gelingt, die Pandemie bald zu beenden und gleichzeitig die Wirtschaft wieder in Gang zu bringen", sagte der neue Ministerpräsident. Zudem betonte er, sich um gute Beziehungen zu den USA, China und Russland bemühen zu wollen.

Suga gilt eher als pragmatischer denn als ideologischer Politiker. Zuletzt sprach er mehr über die Notwendigkeit von Verwaltungsreformen als über große Leitlinien für Japan.

Im Gegensatz zu vielen anderen LDP-Abgeordneten kommt Suga nicht aus der Oberschicht, sondern wuchs als Sohn eines Erdbeerbauern im ländlichen Akita im Norden Japans auf. Nach der Schule zog er nach Tokio, wo er Gelegenheitsjobs annahm, um eine Abendschule besuchen zu können. Als Suga die Nominierung zum Parteichef annahm, merkte er an, dass er "bei Null angefangen" habe.

Die Aktienmärkte in Tokio reagierten kaum auf die Wahl Sugas zum neuen Regierungschef. Fragen nach Neuwahlen wich Suga am Mittwoch aus. Damit könnte er zum einen bei Parlamentswahlen seine Position festigen und zum anderen den Eindruck vermeiden, dass er nur als politischer Verwalter eingesetzt wird. Abes Mandat wäre ohnehin 2021 abgelaufen. 

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gratulierte Suga zu seiner Wahl. Dieser habe seit Jahren die Politik Japans sowie "die engen und freundschaftlichen Beziehungen" zwischen Deutschland und Japan mitgestaltet, schrieb Merkel an Suga. Sie freue sich auf eine Zusammenarbeit, um gemeinsame "Interessen wie den Multilateralismus, eine regelbasierte Ordnung, friedliche Konfliktlösung und den Freihandel voranzubringen".

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