Großbritannien

EU berät mit London über Streit um geplante Änderung des Brexit-Abkommens

  • AFP
  • In POLITIK
  • 28. September 2020, 04:06 Uhr
img
Flaggen der EU und Großbritanniens Bild: AFP

Die EU berät am Montag mit der britischen Regierung über die umstrittenen Pläne Londons, das Brexit-Abkommen einseitig zu ändern. Die Gespräche führt EU-Vizekommissionspräsident Maros Sefcovic mit dem zuständigen britischen Staatssekretär Michael Gove.

Die EU berät am Montag mit der britischen Regierung über die umstrittenen Pläne Londons, das Brexit-Abkommen einseitig zu ändern. Die Gespräche führt am Vormittag EU-Vizekommissionspräsident Maros Sefcovic mit dem zuständigen britischen Staatssekretär für Kabinettsangelegenheiten, Michael Gove. Die EU-Kommission hatte Großbritannien bis Ende September Zeit gegeben, das umstrittene Vorhaben zurückzuziehen. Sonst will Brüssel juristisch dagegen vorgehen.

Premierminister Boris Johnson will mit dem sogenannten Binnenmarktgesetz mehrere Schlüsselregelungen zu Nordirland im Brexit-Vertrag aushebeln. Darin geht es um die Aussetzung von Zollregelungen im Warenhandel für die britische Provinz und von Vorgaben zu Staatsbeihilfen für britische Unternehmen. Das Vorhaben belastet auch die Gespräche mit der EU über ein Handelsabkommen und die künftigen Beziehungen zu Großbritannien. Hier soll die neunte Verhandlungsrunde am Dienstag starten.

STARTSEITE