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Trump rudert nach umstrittenem Aufruf an rechtsradikale Gruppe zurück

  • AFP
  • In POLITIK
  • 30. September 2020, 22:44 Uhr
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Aktivist der Gruppe Proud Boys Bild: AFP

US-Präsident Trump ist nach seinem scharf kritisierten Aufruf an eine rechtsradikale Gruppe, sich 'bereit zu halten', zurückgerudert. 'Sie müssen sich zurückziehen und die Polizei ihre Arbeit machen lassen.'

US-Präsident Donald Trump ist nach seinem scharf kritisierten Aufruf an eine rechtsradikale Gruppe, sich "bereit zu halten", zurückgerudert. "Sie müssen sich zurückziehen und die Polizei ihre Arbeit machen lassen", sagte Trump am Mittwoch. Zugleich beteuerte er, die gewaltbereite Gruppierung Proud Boys nicht zu kennen, die er noch am Vorabend bei der TV-Debatte mit seinem Wahl-Herausforderer Joe Biden namentlich erwähnt hatte.

Derweil kündigte die für die Organisation der Präsidentschaftsdebatten zuständige Kommission nach dem chaotischen Trump-Biden-Duell eine Verschärfung der Regeln an. "Die Debatte von gestern Abend hat deutlich gemacht, dass zu dem Format der verbleibenden Debatten zusätzliche Struktur eingeführt werden sollte, um eine geordnetere Diskussion über die Themen sicherzustellen", erklärte die Kommission am Mittwoch. Geplant seien "zusätzliche Instrumente, um die Ordnung aufrecht zu erhalten".

Die Regeländerungen würden "sorgfältig" geprüft und in Kürze bekanntgegeben, erklärte die Kommission. Die nächste Fernsehdebatte zwischen Trump und Biden ist für den 15. Oktober geplant. Dabei sollen Bürger Fragen an die Kandidaten stellen können.

Das erste TV-Duell zwischen Trump und seinem Herausforderer von den oppositionellen Demokraten war extrem chaotisch verlaufen. Der Präsident unterbrach Biden am Dienstagabend ständig mit Zwischenrufen. Der frühere Vizepräsident reagierte mit scharfen Gegenattacken und rief dem Amtsinhaber einmal zu, er solle "den Mund halten". Moderator Chris Wallace gelang es nicht, Ordnung in die Debatte zu bringen.

Beobachter reagierten mit scharfer Kritik auf das Schauspiel. Die Zeitung "Washington Post" sprach von der "schlimmsten Präsidentschaftsdebatte seit Menschengedenken". Der Nachrichtensender CNN sprach von einem "Debakel". Biden bezeichnete das Verhalten seines Rivalen am Mittwoch als "nationale Peinlichkeit".

Für Aufsehen und Empörung sorgte Trump während der Debatte mit einem direkten Appell an die rechtsradikale Gruppe Proud Boys (Deutsch etwa stolze Jungs oder stolze Kerle): "Proud Boys - haltet euch zurück und haltet euch bereit." Wofür sich die Gruppe genau "bereit" halten sollten, ließ der Rechtspopulist offen. Moderator Wallace hatte Trump zuvor gefragt, ob er bereit sei, sich eindeutig von rassistischen Gruppen zu distanzieren, was der Präsident nicht tat.

Am Tag nach der Debatte auf die Äußerungen angesprochen, beteuerte Trump: "Ich weiß nicht, wer die Proud Boys sind." Er fügte hinzu: "Sie müssen sich zurückziehen und die Polizei ihre Arbeit machen lassen." Die am Dienstagabend geäußerten Worte ("stand back and stand by") sind auf Englisch sehr ähnlich zu dem Ausdruck, den Trump am Mittwoch verwendete ("stand down").

Am Rande von Anti-Rassismus-Protesten in den vergangenen Monaten ist es immer wieder zu heftigen Auseinandersetzungen zwischen Demonstranten und der Polizei gekommen - und zu gewaltsamen Zusammenstößen zwischen rechten Gruppierungen und linken Aktivisten unter anderem der antifaschistischen Antifa-Bewegung.

Trump hat es in den vergangenen Jahren immer wieder abgelehnt, sich klar von rassistischen Gruppierungen zu distanzieren. Am Mittwoch sagte der rechtspopulistische Präsident auf eine entsprechende Journalistenfrage, er habe immer "jede Form davon verurteilt". Er kritisierte dann aber umgehend wieder die Antifa, die er in den vergangenen Monaten regelmäßig für Gewalt am Rande der Black-Lives-Matter-Proteste verantwortlich gemacht hat.

Kritiker werfen Trump vor, vor der Präsidentschaftswahl am 3. November gezielt die Spannungen in dem Land zu schüren. Beobachter warnen vor möglicher Gewalt durch rechtsradikale Milizen, sollte der Amtsinhaber die Wahl verlieren und eine Niederlage nicht anerkennen. In Umfragen liegt Trump seit Monaten hinter Biden.

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