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USA prüfen weiter möglichen Terrorstatus für Huthi-Rebellen im Jemen

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Der Nationale Sicherheitsberater der USA, Robert O'Brien Bild: AFP

Der Nationale Sicherheitsberater der USA hat weiter offengelassen, ob die Huthi-Rebellen im Jemen auf die US-Terrorliste gesetzt werden. Washington beobachte die Situation um die Rebellen 'sehr genau', sagte O'Brien während eines Besuchs in der philippinischen Hauptstadt Manila.

Der Nationale Sicherheitsberater der USA, Robert O'Brien, hat weiter offengelassen, ob die Huthi-Rebellen im Jemen auf die US-Terrorliste gesetzt werden. Washington beobachte die Situation um die Rebellen "sehr genau", sagte er während eines Besuchs in der philippinischen Hauptstadt Manila am Montag. Unterdessen erklärte die Gruppe, sie habe am Montag einen  Raketenangriff auf eine Anlage des saudi-arabischen Ölgiganten Aramco in Dschiddah verübt.

Die US-Regierung prüfe ständig, "ob und wen" sie als terroristische Organisation einstufen sollte, sagte der Sicherheitsberater von US-Präsident Donald Trump. Gleichzeitig wies er darauf hin, dass Trump noch 50 Tage im Amt sein wird. Dabei stehe die Frage der vom Iran unterstützten Huthi-Rebellen "sicherlich auf der Tagesordnung". Sollten die USA die Rebellen auf die Terrorliste setzen, würde dies Trumps Iran-Politik des "maximalen Drucks" in seinen letzten Amtswochen weiterführen.

O'Brien warf den Huthi-Rebellen vor, nicht zu einem konstruktiven Friedensprozess beizutragen. Er forderte sie auf, Iraner aus ihren Reihen auszuschließen, Angriffe auf Nachbarstaaten und im Jemen zu beenden sowie einen Friedensprozess im Jemen konstruktiv mitzugestalten.

Die Huthi-Rebellen reagierten verärgert auf die Äußerungen O'Briens und sagten, Trump habe kein Recht, nach seiner Wahlniederlage eine solche Entscheidung zu treffen. Auch internationale Hilfsorganisationen warnten davor, die Rebellen auf die US-Terrorliste zu setzen. Dies könnte die Auslieferung von Hilfsgütern erschweren, während der Jemen nach UN-Angaben von der schwersten humanitären Krise der Welt getroffen wird.

Unterdessen beanspruchten die Huthi-Rebellen den mutmaßlichen Raketenangriff in Dschiddah für sich. Ein Sprecher des bewaffneten Flügels der Rebellen sagte, die Rakete habe ihr Ziel am Roten Meer genau getroffen. Saudi-Arabien hatte am vergangenen Wochenende eine virtuelle G20-Konferenz ausgerichtet. Zudem hatte sich  US-Außenminister Mike Pompeo zu einem Besuch in Saudi-Arabien aufgehalten.

Seit 2014 herrscht im Jemen ein Bürgerkrieg zwischen der von Riad unterstützten Regierung und schiitischen Huthi-Rebellen, die vom Iran unterstützt werden. Auch westliche Länder, darunter die USA, unterstützen die jemenitische Regierung. Die Rebellen kontrollieren jedoch die Hauptstadt Sanaa und große Teile des Norden des Landes. In dem Konflikt wurden seither zehntausende Menschen getötet, viele von ihnen Zivilisten.

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