Pandemie

Habeck bemängelt Unklarheiten bei geplanter Verordnung für Geimpfte

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  • 4. Mai 2021, 08:41 Uhr
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Grünen-Vorsitzender Robert Habeck Bild: AFP

Der Grünen-Parteivorsitzende Robert Habeck hat bei der geplanten Verordnung zu Erleichterungen für Geimpfte rechtliche Unklarheiten bemängelt. Grundsätzlich gehe der Schritt aber in die richtige Richtung, hob er hervor.

Der Grünen-Vorsitzende Robert Habeck hat bei der geplanten Verordnung zu Erleichterungen für Geimpfte Unklarheiten bemängelt. Es gebe "ein paar juristische Punkte, die sauberer formuliert werden" müssten, sagte Habeck am Dienstag im ZDF-"Morgenmagazin". Beispielsweise sehe der Entwurf Regelungen für eine Sieben-Tage-Inzidenz unter 100 vor. "Wie es aber bei über 100 ist, ist unklar", sagte der Parteivorsitzende.

Grundsätzlich sei der Verordnungsentwurf des Bundes aber "notwendig" und "angemessen" und gehe in die richtige Richtung. "Die Tendenz ist natürlich richtig, es geht hier darum, Rechte zurückzugeben", sagte Habeck. Der Grünen-Vorsitzende sprach sich dafür aus, auch bei der Verordnung zu Erleichterungen für Geimpfte eine "bundeseinheitliche Logik" durchzuhalten. Beim kürzlich beschlossenen Bundesinfektionsschutzgesetz habe sich das als "guter Weg" erwiesen.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will den in der Bundesregierung abgestimmten Entwurf noch in dieser Woche auf den Weg bringen. Die geplante Verordnung sieht unter anderem eine Gleichstellung von Geimpften und Genesenen mit Menschen vor, die ein negatives Corona-Testergebnis vorweisen können.

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