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Parlamentswahl in Äthiopien von Lage in Konfliktregion Tigray überschattet

  • AFP
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  • 21. Juni 2021, 14:40 Uhr
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Wähler in Addis Abeba Bild: AFP

Überschattet vom Konflikt in der Unruheregion Tigray ist in Äthiopien am Montag ein neues Parlament gewählt worden. Es war der erste Stimmungstest für Regierungschef Abiy Ahmed.

Überschattet vom Konflikt in der Unruheregion Tigray ist in Äthiopien am Montag ein neues Parlament gewählt worden. Es war der erste Stimmungstest für Regierungschef Abiy Ahmed, der 2018 mit dem Versprechen einer Demokratisierung des ostafrikanischen Landes ins Amt gekommen war. Seine Wohlfahrtspartei galt als klarer Favorit. Während viele Menschen große Hoffnungen mit der Wahl verbanden, gab es auch Zweifel an deren Glaubwürdigkeit.

"Diese Wahl ist anders", sagte Milyon Gebregziabher. Der 45-jährige Reisebürokaufmann gab in der Hauptstadt Addis Abeba die Stimme hab. "Es gibt eine Reihe von Parteien zur Auswahl. In der Vergangenheit gab es nur eine." 

In Decken gehüllt und mit Mund-Nase-Schutz stellten sich die Menschen schon vor Sonnenaufgang vor den Wahllokalen an. "Ich glaube, diese Wahl wird ein Licht der Hoffnung auf Äthiopien werfen", sagte Yordanos Berhanu, eine 26-jährige Buchhalterin, die mit hunderten Menschen in der Warteschlange stand. "Als junge Äthiopierin hoffe ich für die Zukunft meines Landes, und ich glaube, Wählen ist ein Teil davon", sagte sie. 

"Egal wer gewinnt, wir wollen Frieden", sagte der 25-jährige Arbeitssuchende Mirkuz Gashaw. "Als Bürgerin hoffe ich, dass unser Land gedeiht und wächst", sagte die 18-jährige Etsubdink Sisay, die zum ersten Mal wählen durfte.

Vorsichtig optimistisch zeigte sich der Oppositionsführer und ehemalige politische Gefangene Berhanu Nega in einem Wahllokal in Addis Abeba. Er hoffe, dass es "keine Wahl der Vergangenheit" werde, sondern "eine Wahl, die in die Zukunft weist".

Äthiopiens Präsidentin Sahle-Work Zewde sagte der Nachrichtenagentur AFP, sie sei beeindruckt von der Wahlbeteiligung und hoffe, dass die Wahl "alle Äthiopier zusammenbringt". Sie pflanzte zur Erinnerung an den Wahltag einen Baum auf einem Schulhof. Die Wahl war zweimal verschoben worden, einmal wegen der Corona-Pandemie und das zweite Mal, um mehr Zeit für die Organisation in dem riesigen Land zu haben.

Gewählt wurden neben dem nationalen Parlament auch die Regionalparlamente. Rund 38 Millionen Wahlberechtigte hatten die Wahl zwischen 40 Parteien und 9500 Kandidaten. 

Regierungschef Abiy hatte die freiesten Wahlen in der Geschichte des Landes versprochen. Allerdings konnten die Wahlen in 20 Prozent aller 547 Wahlkreise nicht planmäßig abgehalten werden, was Zweifel an dem Versprechen weckt.

In der Konfliktregion Tigray konnte vorerst nicht gewählt werden, wann dort gewählt werden kann, ist ungewiss. In dutzenden weiteren Wahlkreisen wurde der Urnengang aufgrund schwelender Konflikte oder logistischer Probleme auf September verschoben. 

Der 44-jährige Friedensnobelpreisträger Abiy hatte politische Gefangene freigelassen, im Exil lebenden Äthiopiern die Rückkehr ermöglicht und den langjährigen Konflikt mit dem Nachbarland Eritrea beendet, bevor er Ende vergangenen Jahres Regierungstruppen in die Region Tigray entsandte, um eine Offensive gegen die dort regierende Volksbefreiungsfront TPLF zu starten. 

Dieses Vorgehen beschädigte Abiys Ruf als Friedensstifter. Seither sind die geschätzt sechs Millionen Einwohner der Region großteils vom Rest der Welt abgeschnitten. Der Zugang für Hilfsorganisation ist in vielen Gebieten stark eingeschränkt. Experten warnen vor einer drohenden humanitären Katastrophe und einer Hungersnot.

Im Zuge des Konfliktes waren auch Soldaten aus dem Nachbarland Eritrea einmarschiert, denen Massaker an der Zivilbevölkerung und sexuelle Gewalt gegen Frauen vorgeworfen werden. Mehr als sechs Monate nach dem Einmarsch der äthiopischen Truppen gehen die Kämpfe weiter. 

UN-Menschenrechtskommissarin Michelle Bachelet zeigte sich am Montag "zutiefst beunruhigt" von anhaltenden Berichten über Gräueltaten in Tigray, darunter außergerichtliche Tötungen und sexuelle Gewalt.

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