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Prozess wegen Volksverhetzung gegen zehn Rechtsextreme beginnt in Dortmund

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Justitia Bild: AFP

Vor dem Landgericht Dortmund beginnt ein Prozess wegen Volksverhetzung gegen zehn Rechtsextremisten. Sie sollen bei zwei aufeinanderfolgenden Kundgebungen durch die Stadt gezogen sein und antisemitische Parolen skandiert haben.

Vor dem Landgericht Dortmund beginnt am Montag (09.30 Uhr) ein Prozess wegen Volksverhetzung gegen zehn Rechtsextremisten. Sie sollen bei zwei aufeinanderfolgenden Kundgebungen am 21. September 2018 durch die Ruhrgebietsstadt gezogen sein und antisemitische Parolen skandiert haben. Zu den Demonstrationen rief damals die rechtsextreme Kleinstpartei Die Rechte aufgerufen. An den rechtsextremen Aufmärschen beteiligten sich nach Angaben des Gerichts jeweils hundert beziehungsweise 70 Menschen.

Die Demonstrationen sorgten damals für Betroffenheit und Entsetzen in der Öffentlichkeit. Der nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul (CDU) nannte es "unerträglich", dass Neonazis durch "unsere Städte" ziehen. Aus Platzgründen wurde der Prozess in ein Freizeitzentrum verlegt. Für das Verfahren sind zunächst sieben Verhandlungstage vorgesehen.

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