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Corona-Lage stellt CDU-Präsenzparteitag zur Vorsitzendenwahl in Frage

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  • 25. November 2021, 18:18 Uhr
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CDU-Logo am Konrad-Adenauer-Haus Bild: AFP

Angesichts der schwierigen Corona-Lage berät der CDU-Bundesvorstand am Freitagmorgen über die Frage, ob der im Januar in Hannover geplante Parteitag zur Wahl des neuen Vorsitzenden abgehalten werden kann (08.00 Uhr). Es geht nach Parteiangaben um die Frage, ob er tatsächlich noch als Präsenzveranstaltung abgehalten werden kann oder durch ein digitales Format ersetzt werden muss.

Angesichts der schwierigen Corona-Lage berät der CDU-Bundesvorstand am Freitagmorgen über die Frage, ob der im Januar in Hannover geplante Parteitag zur Wahl des neuen Vorsitzenden noch stattfinden kann. (08.00 Uhr). Es soll nach Parteiangaben vom Donnerstag besprochen werden, ob er wegen der Pandemie durch ein digitales Format ersetzt werden muss.

Die CDU hält nach dem historisch schlechten Abschneiden bei der Bundestagswahl erstmals in ihrer Geschichte eine Mitgliederbefragung über den künftigen Parteivorsitzenden ab. Für die Nachfolge von Armin Laschet gibt es drei Bewerber: den Wirtschaftspolitiker Friedrich Merz, den Ex-Umweltminister Norbert Röttgen und den scheidenden Kanzleramtsminister Helge Braun. 

Die rund 400.000 Mitglieder sind im Dezember aufgerufen, online oder per Briefwahl abzustimmen. Möglich ist eine Stichwahl, die sich bis Mitte Januar hinziehen würde. Abschließend muss aber ein Parteitag den neuen CDU-Chef aufs Schild heben.

Das Treffen soll nach bisherigen Planungen am 21. und 22. Januar in Hannover stattfinden. Würde der Parteitag durch ein digitales Format ersetzt, müsste die Wahl des Vorsitzenden nochmals per Briefwahl durch die Delegierten bestätigt werden. 

Darüber hinaus sollte der Präsenzparteitag in Hannover über eine Reihe von Änderungen der CDU-Satzung befinden. Hierzu gehört unter anderem die schrittweise Einführung einer Frauenquote. Sie ist parteiintern umstritten. Vor allem Gegner fordern, die Pläne auf einem Parteitag ausführlich zu diskutieren. Teils wird in der Partei der Standpunkt vertreten, dass Satzungsänderungen generell nicht digital erfolgen können. 

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