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Bundesgerichtshof verhandelt über Zugangssperre zu Wissenschaftsportalen

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Bundesgerichtshof in Karlsruhe Bild: AFP

Der Bundesgerichtshof verhandelt über Zugangssperren zu Wissenschaftsportalen im Internet. Es geht um zwei Seiten, auf denen nach Darstellung der klagenden Verlage wissenschaftliche Literatur zu finden ist, an der sie die Rechte halten.

Der Bundesgerichtshof (BGH) verhandelt am Donnerstag (09.00 Uhr) in Karlsruhe über Zugangssperren zu Wissenschaftsportalen im Internet. Es geht um die Seiten "Sci-Hub" und "LibGen", auf denen nach Darstellung der klagenden Verlage wissenschaftliche Literatur zu finden ist, an der die Verlage die ausschließlichen Nutzungsrechte halten. Sie verlangen von der Telekom, den Zugang zu den Seiten zu sperren. (Az. I ZR 111/21)

Vor dem Münchner Landgericht hatten sie damit zunächst Erfolg, das Oberlandesgericht wies die Klage in der Berufung aber zurück. Es argumentierte, dass die Verlage zunächst den Host-Provider in Schweden auf Auskunft hätten verklagen können, um mit den so erlangten Informationen gerichtlich gegen die Betreiber der Websites vorzugehen. Nun muss der BGH entscheiden.

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