Bundestag

Bildungsausschuss befragt Ministerin Stark-Watzinger zur Fördergeld-Affäre

  • AFP
  • In POLITIK
  • 10. September 2024, 04:02 Uhr
img
Bettina Stark-Watzinger Bild: AFP

Der Bildungsausschuss des Bundestags kommt am Dienstag zu einer Sondersitzung zusammen, um über die sogenannte Fördergeld-Affäre zu beraten. Die Abgeordneten wollen Bildungsministerin Stark-Watzinger dazu befragen.

Der Bildungsausschuss des Bundestags kommt am Dienstag (08.00 Uhr) zu einer Sondersitzung zusammen, um über die sogenannte Fördergeld-Affäre zu beraten. Einziger Tagesordnungspunkt ist ein "Gespräch" mit  Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) "zu hausinternen Prüfaufträgen zu Fördermittelstreichungen infolge eines Offenen Briefs". Die Sitzung wird live im Internet übertragen.

Mit dem Brief hatten sich Hochschullehrende im Mai hinter pro-palästinensische Proteste an deutschen Universitäten gestellt. Stark-Watzinger kritisierte dies scharf. Der NDR machte dann eine Prüfung möglicher Konsequenzen innerhalb des Ministeriums für die Hochschullehrenden publik, auch in Bezug auf Fördermittel. Stark-Watzinger entließ deswegen ihre Staatssekretärin Sabine Döring, will aber selbst von einem Prüfauftrag nichts gewusst haben.

STARTSEITE