Kriegsverbrechen

Netanjahu wirft IStGH wegen Ermittlungen in Palästinensergebieten Antisemitismus vor

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Benjamin Netanjahu Bild: AFP

Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu hat dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) wegen dessen Ermittlungen zu mutmaßlichen Verbrechen in den Palästinensergebieten Antisemitismus vorgeworfen.

Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu hat dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) wegen dessen Ermittlungen zu mutmaßlichen Verbrechen in den Palästinensergebieten Antisemitismus vorgeworfen. Die Entscheidung sei "die Essenz des Antisemitismus", sagte Netanjahu am Mittwoch in einem Twitter-Video. Der Staat Israel werde dadurch angegriffen, sagte Netanjahu.

Die Chefanklägerin des IStGH, Fatou Bensouda, hatte zuvor die Eröffnung von Ermittlungen zu Vorfällen während des Gazakriegs im Sommer 2014 bekanntgegeben. Die Chefanklägerin versprach, die Untersuchung werde "unabhängig, unparteiisch, objektiv und ohne Angst oder Bevorzugung" vorgenommen. Bensouda hatte bereits in der Vergangenheit erklärt, es gebe ausreichend Anhaltspunkte für Verbrechen der israelischen Armee, der Hamas und bewaffneter Palästinensergruppen während des Gazakriegs. 

Seit der Machtübernahme im Gazastreifen haben die Hamas und Israel drei Kriege gegeneinander geführt. Allein während des jüngsten bewaffneten Konflikts im Jahr 2014 wurden auf palästinensischer Seite 2251 und auf israelischer Seite 74 Menschen getötet.

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