Eine von der Ampel-Koalition eingesetzte Kommission stellt am Montag (09.00 Uhr) in Berlin ihre Empfehlungen zur Reform des Abtreibungsrechts vor. Danach äußern sich Gesundheitsminister Lauterbach, Justizminister Buschmann und Familienministerin Paus.
Eine von der Ampel-Koalition eingesetzte Kommission stellt am Montag (09.00 Uhr) in Berlin ihre Empfehlungen zur Reform des Abtreibungsrechts vor. Die "Kommission zur reproduktiven Selbstbestimmung und Fortpflanzungsmedizin" war im vergangenen Jahr beauftragt worden, neue Regeln zu Abtreibung, Eizellenspende und Leihmutterschaft zu prüfen. Dem Gremium gehören 18 Expertinnen und Experten aus unter anderem Medizin, Psychologie und Soziologie an.
Nach der Vorstellung des Abschlussberichts sind Statements von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD), Justizminister Marco Buschmann (FDP) und Familienministerin Lisa Paus (Grüne) geplant (13.00 Uhr). Nach Paragraf 218 des Strafgesetzbuchs ist ein Schwangerschaftsabbruch im Grundsatz in Deutschland verboten. Er bleibt jedoch in bestimmten Fällen straffrei. Nach Medienberichten wird im Abschlussbericht eine grundsätzliche Legalisierung von Abtreibungen in den ersten zwölf Wochen der Schwangerschaft empfohlen.
