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Demokratischer Abgeordneter befeuert Debatte um möglichen Biden-Rückzug

  • AFP
  • In POLITIK
  • 2. Juli 2024, 22:27 Uhr
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Biden am Dienstag bei einem Termin in Washington Bild: AFP

Die Diskussion um einen Rückzug von US-Präsident Joe Biden nach seinem schwachen Auftritt bei der ersten TV-Debatte vor der Präsidentschaftswahl reißt nicht ab. Nun forderte ein erster Abgeordneter der Demokraten Biden zur Aufgabe seiner Kandidatur auf.

Die Diskussion um einen Rückzug von US-Präsident Joe Biden nach seinem schwachen Auftritt bei der ersten TV-Debatte vor der Präsidentschaftswahl reißt nicht ab. Am Dienstag forderte ein erster Kongressabgeordneter der US-Demokraten den Staatschef zur Aufgabe seiner Kandidatur auf. "Ich fordere ihn respektvoll dazu auf", erklärte der Abgeordnete Lloyd Doggett aus dem Bundesstaat Texas. Indes erklärte die Sprecherin des Weißen Hauses, Karine Jean-Pierre, ein Test der kognitiven Fähigkeiten Bidens sei "nicht notwendig".

Biden - mit seinen 81 Jahren der älteste Präsident der US-Geschichte - hatte bei der TV-Debatte mit seinem voraussichtlichen Herausforderer Donald Trump im Sender CNN am Donnerstagabend mit heiserer Stimme gesprochen, sich wiederholt in seinen Formulierungen verheddert und Sätze nicht zu Ende gesprochen.

Bisher sprechen die Schwergewichte in der Demokratischen Partei Biden öffentlich ihre Unterstützung aus, doch seit der TV-Debatte steigt die Nervosität der Anhänger und Spender. Einige werfen dem näheren Umfeld des Präsidenten mangelnde Transparenz über Bidens Fähigkeiten vor.

Der Demokrat Doggett ist nun der erste Abgeordnete aus Bidens Partei, der den Präsidenten öffentlich zu einer Aufgabe seiner Bewerbung zugunsten eines anderen Kandidaten aufforderte. Er äußerte in einer Erklärung die Hoffnung, dass Biden "die schmerzhafte und schwierige Entscheidung" treffen werde, aus dem Rennen "auszusteigen". 

Die ehemalige Vorsitzende des Repräsentantenhauses, die Demokratin Nancy Pelosi, sagte dem Nachrichtensender MSNBC am Dienstag, es sei "legitim", nach der Debatte Bedenken zu Bidens Tauglichkeit für das Präsidentenamt zu äußern. Sie halte es für "legitim", zu fragen, ob es sich bei dem Debatten-Desaster um einen Einzelfall handele oder der Auftritt auf ein tiefer gehendes Problem hinweise, gab die 84-Jährige an. 

Pelosi pries die Vision und das "strategische Denken" des Präsidenten an - aber räumte ein, dass er einen "schlechten Abend" gehabt habe. Es sei fair, die geistige Schärfe "beider Kandidaten zu hinterfragen, fuhr sie fort.

Indes forderte auch der demokratische Senator Sheldon Whitehouse aus dem US-Bundesstaat Rhode Island Zusicherungen. Die Wähler müssten wissen, dass es keine Wiederholung von Bidens Auftritt in dem TV-Duell geben werde, gab Whitehouse an. Dem Sender WPRI-TV sagte der Senator, er sei "ziemlich entsetzt" von der Leistung des Präsidenten gewesen.

Das Ärzteteam des Präsidenten habe gesagt, ein Test der geistigen Fähigkeiten Bidens sei "nicht gerechtfertigt und nicht notwendig", sagte indes die Sprecherin des Weißen Hauses, Karine Jean-Pierre, am Dienstag zu Reportern. Biden wisse, wie man wieder durchstarte, gab sie an.

Seit dem TV-Duell hat Biden weder Live-Interviews noch Pressekonferenzen gegeben, musste also kein einziges Mal spontan und unter Druck auf Fragen antworten. Am Freitag soll sich das ändern: Der Kanal ABC News kündigte ein Interview mit Biden für Freitag an. Erste Ausschnitte sollen demnach am selben Tag veröffentlicht werden, das gesamte Gespräch wird aber erst am Sonntag gesendet.

Ein Wechsel des demokratischen Präsidentschaftskandidaten wäre politisch heikel. Biden selbst müsste sich zum Rückzug entschließen, um vor dem Parteitag in diesem Monat Platz für einen anderen Kandidaten zu machen. Der Amtsinhaber hatte die demokratischen Vorwahlen mit überwältigender Mehrheit gewonnen, die insgesamt 3.900 Delegierten sind ihm verpflichtet. Sollte Biden ausscheiden, müssten sie einen Ersatz bestimmen.

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