Bundestag
In der Plenarsitzung des Bundestags am Mittwoch stehen Digitalminister Karsten Wildberger und Bildungsministerin Karin Prien (beide CDU) in der Regierungsbefragung den Abgeordneten Rede und Antwort.
In der Plenarsitzung des Bundestags am Mittwoch (14.00 Uhr) stehen zunächst Digitalminister Karsten Wildberger und Bildungsministerin Karin Prien (beide CDU) in der Regierungsbefragung den Abgeordneten Rede und Antwort. Dabei dürfte es auch um die zuvor vom sogenannten Entlastungskabinett der Bundesregierung beschlossenen Maßnahmen zum Bürokratieabbau gehen, die auf Wildbergers Initiative beruhen.
Im Anschluss folgt eine Aktuelle Stunde (16.25 Uhr) auf Antrag von Union und SPD zu den Verbindungen der AfD zu Russland. Zudem will das Parlament abschließend über einen Gesetzentwurf zur härteren Bestrafung von Automaten-Sprengungen entscheiden und über mehrere Anträge zur UN-Klimakonferenz in Brasilien beraten.
