BSW-Chefin Sahra Wagenknecht zieht sich vom Vorsitz der von ihr gegründeten Partei zurück. Sie werde beim Bundesparteitag Anfang Dezember nicht erneut für den Parteivorsitz kandidieren.
BSW-Chefin Sahra Wagenknecht zieht sich vom Vorsitz der von ihr gegründeten Partei zurück. Die 56-Jährige will das BSW nicht länger führen, sondern sich stattdessen um dessen inhaltliche Ausrichtung kümmern - als Leiterin einer neuen Grundwertekommission. "Ich möchte in Zukunft den Kopf wieder freihaben für die Dinge, mit denen ich dem BSW wirklich helfen kann", sagte Wagenknecht dazu am Montag in Berlin.
Die Nachfolge Wagenknechts soll der EU-Abgeordnete Fabio de Masi antreten. Er würde die Partei dann künftig mit Amira Mohamed Ali führen, die ihren Posten als Ko-Vorsitzende behalten will. Über die Neubesetzung des BSW-Präsidiums entscheidet Anfang Dezember ein Bundesparteitag in Magdeburg.
Wagenknechts Rückzug vom Parteivorsitz kommt in einer für das Bündnis Sahra Wagenknecht schwierigen Zeit. Die neugegründete Partei schaffte es im vergangenen Jahr aus dem Stand in drei Landesregierungen, verpasste dann im Februar aber äußert knapp den Bundestagseinzug. Seitdem rangiert die Partei in den Umfragen nur noch bei drei bis vier Prozent.
Dies räumte auch Wagenknecht ein: Das Profil des BSW sei für viele Wählerinnen und Wähler in letzter Zeit "nicht mehr so klar erkennbar" gewesen. Dies spiegele sich auch in sinkenden Umfragewerten und schwachen Wahlergebnissen wider. "Wir haben Wähler verloren teilweise an die AfD, wir können damit nicht zufrieden sein."
Die Partei müsse wieder ein schärferes programmatisches und politischen Profil bekommen - "genau da sehe ich meine Aufgabe", sagte die BSW-Gründerin. Dazu wolle sie eine Grundwertekommission des BSW aufbauen und leiten. In dieser Funktion werde sie auch weiterhin Sitz und Stimme im Parteivorstand haben.
Wagenknecht kündigte an, sich weiterhin in Wahlkämpfen und der öffentlichen Debatte zu engagieren. Zudem stehe sie für den Posten der BSW-Fraktionschefin im Bundestag zur Verfügung, falls es zur von der Partei geforderten Neuauszählung der Bundestagswahl kommt.
Die Partei blieb mit 4,981 Prozent der Stimmen ganz knapp unter der Fünfprozenthürde. Sie legte danach Einspruch beim Bundestags-Wahlausschuss ein, ein Ergebnis dazu steht noch aus. Mit Eilanträgen zum Bundesverfassungsgericht scheiterte das BSW aber bereits.
"Mir ist bewusst, dass ich in sehr große Fußstapfen trete", sagte de Masi bei der BSW-Pressekonferenz. Er sei aber Wagenknechts Bitte um Übernahme des Parteivorsitzes "mit großer Überzeugung nachgekommen", weil er glaube, "dass das BSW dringend gebraucht wird".
De Masi gehörte wie Wagenknecht lange der Linkspartei an. Aus Kritik am Kurs der Linken verließ der in Hessen geborene Deutsch-Italiener 2022 die Partei. Der Diplom-Volkswirt saß zuerst für die Linke und dann das BSW im Bundestag. Seit 2024 vertritt er die Wagenknecht-Partei im Europäischen Parlament.
Das BSW habe bereits viel erreicht, sei aber "im Moment in schwierigem Fahrwasser", räumte auch die bisherige und voraussichtlich künftige Ko-Parteichefin Mohamed Ali ein. Sie gab sich aber auch zuversichtlich: So strebe die Partei bis zum Jahresende 10.000 Mitglieder an.
"Ich bin überzeugt, dass das BSW mit diesem Personal eine gute Chance hat, an seine Anfangserfolge wieder anzuknüpfen", sagte auch Wagenknecht zu der geplanten Neuaufstellung.
Am 6. und 7. Dezember findet in Magdeburg der Bundesparteitag des BSW statt. Geplant ist dort auch die Abstimmung über einen neuen Parteinamen. Das Kürzel BSW soll zwar bleiben - aus dem Bündnis Sahra Wagenknecht soll aber das Bündnis Soziale Gerechtigkeit und Wirtschaftliche Vernunft werden.
