Union und SPD haben sich nach langem Streit auf ein Modell für den neuen Wehrdienst geeinigt. Details wurden zunächst nicht genannt; das Modell soll am Donnerstagmorgen in Sondersitzungen der Koalitionsfraktionen vorgestellt werden.
Union und SPD haben sich nach langem Streit auf ein gemeinsames Modell für den neuen Wehrdienst geeinigt. Dies verlautete am späten Mittwochabend aus Kreisen der Koalitionsfraktionen gegenüber der Nachrichtenagentur AFP in Berlin. Details wurden zunächst nicht genannt. Das Modell soll am Donnerstagmorgen um 08.00 Uhr den Koalitionsabgeordneten in Sondersitzungen der Fraktionen vorgestellt werden; dann soll auch die Öffentlichkeit über die Details informiert werden.
Die Einigung wurde nach AFP-Informationen bei Beratungen von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) mit Vertreterinnen und Vertretern der Koalitionsfraktionen erzielt. An dem Treffen nahmen die Fraktionschefs von Union und SPD, Jens Spahn (CDU) und Matthias Miersch (SPD), sowie Verteidigungsexperten aus beiden Fraktionen teil.
Wie die "Bild"-Zeitung am späten Abend berichtete, sieht das nun vereinbarte Modell die Musterung des jeweils kompletten Jahrgangs junger Männer vor - für dieses Modell hatte es bereits in den vergangenen Tagen große Unterstützung von Koalitionspolitikern gegeben.
In einem zweiten Schritt soll dann laut "Bild" ein Losverfahren eingesetzt werden, falls sich unter den wehrtauglichen jungen Männern nicht genügend Freiwillige für den Wehrdienst finden. Per Los solle dann entschieden werden, wer zur Bundeswehr muss.
Pistorius hatte in seinem ursprünglichen Gesetzentwurf zum neuen Wehrdienst zunächst weitgehend auf Freiwilligkeit gesetzt, um Rekruten für die Bundeswehr zu gewinnen. Die Union hatte einen Automatismus in Richtung einer Wehrpflicht verlangt, wenn sich nicht genügend Freiwillige melden.
Fachpolitiker von CDU/CSU und SPD im Bundestag hatten bereits Mitte Oktober einen Kompromissvorschlag ausgearbeitet. Demnach sollte ein Losverfahren bestimmen, wer zur verpflichtenden Musterung muss - eine Musterung kompletter Jahrgänge sah dieses Modell also nicht vor. Hätten sich dabei nicht genügend Freiwillige gefunden, sollten gemäß dem Bedarf der Bundeswehr per weiterem Losverfahren ausgewählte Männer zum Wehrdienst verpflichtet werden.
Minister Pistorius hatte dieses doppelte Losverfahren - das nun offenbar vom Tisch ist - abgelehnt und eine offizielle Verkündung der Vereinbarung durch die Parlamentsvertreter gestoppt. Sein Gesetzesvorhaben sieht vor, dass ab Mitte 2027 gesamte Jahrgänge von 18-Jährigen gemustert werden sollten. Einen Zwang zum Dienst soll es aber nicht geben.
Seit Wochen verhandelten die Beteiligten nun über einen neuen Kompromiss. Pistorius sowie Spitzenvertreter von Union und SPD im Bundestag zeigten sich zuletzt zuversichtlich, dass dies bis Ende der Woche gelingen werde.
