Die Bundeswehr wird sich aktiv daran beteiligen, die Ostgrenze Polens nach Belarus und Russland besser zu sichern und einen Schutzwall zu errichten. Die deutschen Soldaten sollten ab April 2026 Teil der polnischen 'Operation Ostschild' werden.
Die Bundeswehr soll sich aktiv daran beteiligen, die Ostgrenze Polens nach Belarus und Russland besser zu sichern und einen Schutzwall zu errichten. Mehrere Dutzend deutsche Soldaten sollten ab April 2026 Teil der polnischen "Operation Ostschild" werden, die seit Mai 2024 im Grenzgebiet zu Belarus und zur russischen Exklave Kaliningrad läuft, teilte das Bundesverteidigungsministerium am Samstag mit. Der Einsatz solle zunächst bis Ende 2027 dauern.
Die Kernaufgabe der deutschen Soldaten im Norden und Osten Polens sollten "Pioniertätigkeiten" sein, erklärte ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums weiter. Konkret gehe es dabei um "das Anlegen von Stellungen, die Errichtung von Grabenanlagen, das Verlegen von Stacheldraht oder das Errichten von Panzersperren". Tätigkeiten, die darüber hinaus gingen, seien nicht vorgesehen. Über den Einsatz hatte zunächst die "Bild" berichtet. Ziel der Maßnahmen ist offenbar die Abwehr eines möglichen Angriffs Russlands auf den Nato-Partner Polen.
Nach Angaben des Ministeriumssprechers wird sich "insgesamt eine mittlere zweistellige Zahl Soldatinnen und Soldaten des Heeres und des Unterstützungsbereiches an der 'Operation Ostschild' im Grenzgebiet zu Kaliningrad und Belarus beteiligen".
Ein Bundestagsmandat ist für diesen Auslandsaufenthalt deutscher Soldaten nach Angaben des Ministeriums von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) nicht erforderlich, "da es sich nicht um einen Einsatz bewaffneter deutscher Streitkräfte im Ausland im Sinne des Parlamentsbeteiligungsgesetzes handelt". Es sei bei dem Einsatz "nicht mit einer unmittelbaren Gefährdung der Soldatinnen und Soldaten durch militärische Auseinandersetzungen zu rechnen".
