In Berlin hat die CDU-Spitze ihre zweitägige Klausurtagung begonnen, bei der die Regierungspartei unter anderem über das weitere Vorgehen bei den geplanten Sozialreformen beraten will.
In Berlin hat die CDU-Spitze ihre zweitägige Klausurtagung begonnen, bei der die Regierungspartei unter anderem über das weitere Vorgehen bei den geplanten Sozialreformen beraten will. Es gehe bei dem Treffen darum, "Vertrauen in uns und unsere Politik zurückzugewinnen und dabei die Modernisierung unseres Landes nicht aus dem Blick zu verlieren", sagte CDU-Generalsekretärin Franziska Hoppermann am Sonntag zum Auftakt. Es wurde erwartet, dass die CDU sich auch mit den jüngsten Wahlniederlagen auseinandersetzt.
Die Klausurtagung sei "nicht die eine Wunderwaffe", sondern "der Beginn eines Prozesses" in der Regierungspolitik und in der Partei, "um zu alter Stärke zurückzufinden und unseren Anspruch als Volkspartei zu untermauern", sagte Hoppermann. Nach den Wahlschlappen bei den Landtagswahlen und angesichts historisch schwacher Umfragewerte steht die CDU dabei unter einem hohen Erwartungsdruck.
Thema bei der Klausurtagung dürfte auch der Umgang der CDU mit der AfD sein. Die Wahl des AfD-Politikers Tobias Rausch zum Landtagspräsidenten in Sachsen-Anhalt stellt die bisherige "Brandmauer"-Politik der Christdemokraten gegenüber den Rechtspopulisten auf die Probe. Rausch kam auch mit Stimmen von außerhalb seiner eigenen Fraktion ins Amt.
