Nach Korruptionsvorwürfen und einem drohenden Amtsenthebungsverfahren hat der mongolische Präsident Khurelsukh seinen Rücktritt angekündigt. Ihm wird vorgeworfen, im Zusammenhang mit einem Eisenbahnprojekt Bestechungsgelder angenommen zu haben.
In der Mongolei hat Präsident Ukhnaa Khurelsukh nach Korruptionsvorwürfen und einem drohenden Amtsenthebungsverfahren seinen Rücktritt angekündigt. Er werde "fälschlich beschuldigt und mit Verdächtigungen verleumdet, extrem schwere Verbrechen begangen zu haben", sagte Khurelsukh am Dienstag auf einer Pressekonferenz. Er werde deshalb zurücktreten, um "seinen guten Namen wieder herzustellen".
Die oppositionellen Demokratische Partei hatte den Präsidenten am Montag der Bestechung bezichtigt und ihn aufgefordert, seinen Rücktritt zu erklären oder sich einem Amtsenthebungsverfahren im Parlament zu stellen.
Khurelsukh sagte weiter, es sei seiner Überzeugung nach "im Interesse der Gerechtigkeit", dass das Staatsoberhaupt seine Aufgaben niederlege, damit die Wahrheit ans Licht komme. "Ich überlasse diejenigen, die meinen Ruf geschädigt haben, den zuständigen Behörden", sagte Khurelsukh.
Khurelsukh ist seit 2021 im Amt und war erst vor vier Wochen zu einem Staatsbesuch in Berlin empfangen worden. Ihm wird vorgeworfen, im Zusammenhang mit einem Eisenbahnprojekt Bestechungsgelder angenommen und dafür den Auftrag ohne Ausschreibung vergeben zu haben. Mongolischen Medien zufolge soll er mehrere luxuriöse Häuser in Vororten der Hauptstadt Ulan Bator besitzen, was er bestreitet.
Nach ihm kündigten am Dienstag noch zwei weitere der Korruption beschuldigte Regierungsmitglieder ihren Rücktritt an. Die Mongolei und die regierende Mongolische Volkspartei MPP stecken seit Langem in einer politischen Krise. Im März war nach Monaten der Proteste gegen Korruption der dritte Ministerpräsident in weniger als zwölf Monaten ins Amt gekommen.
