Proteste

Polizisten fordern von CSD-Veranstaltern mehr Kooperation

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Parade zum Christopher-Street-Day (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der Bundesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Jochen Kopelke, hat zum Schutz von Christopher-Street-Day-Stra?enumz?gen die Veranstalter zu engerem Austausch mit der Polizei aufgerufen.

Die eigentlichen CSD-Demonstrationen w?rden zwar gut organisiert und von der Polizei in enger Abstimmung mit den Veranstaltern gesch?tzt, "schwieriger ist es, die An- und Abreise und Veranstaltungen im Umfeld eines CSD zu sch?tzen, wenn sich die Community am Abend nach einer Demonstration in Clubs oder anderswo trifft", sagte Kopelke dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Samstagausgaben). Die Polizei wisse, wo angemeldete Versammlungen stattfinden, "sie wei? aber im Zweifelsfall nicht, wo die Teilnehmer im Anschluss noch feiern", sagte Kopelke. "Ich appelliere deshalb an Veranstalter von Veranstaltungen rund um den CSD: Sprechen Sie im Vorfeld mit der Polizei, dann k?nnen wir sie auch besser sch?tzen", sagte der Polizeigewerkschafter. Das gelte nicht nur in St?dten wie Bautzen, sondern auch in Saarbr?cken oder Hamburg.

Kopelke pl?dierte f?r ?nderungen der Versammlungsgesetze in den Bundesl?ndern. "Wenn Veranstaltungen wie der CSD in Bautzen von Hunderten Rechtsextremen gest?rt werden, oder wenn Islamisten in Hamburg f?r ein Kalifat demonstrieren, dann wird h?ufig ein h?rteres Durchgreifen der Polizei erwartet", sagte der GdP-Chef. Das sei aber mit dem geltenden Versammlungsrecht in den meisten Bundesl?ndern nicht m?glich. "Wir pl?dieren deshalb f?r ein bundesweit einheitliches und restriktiveres Versammlungsrecht, dass es der Polizei erm?glicht, schneller in Versammlungen einzuschreiten", sagte Kopelke.

In Bautzen war es am vergangenen Wochenende zu Gegenprotesten und versuchten St?rungen am Rande einer CSD-Demonstration durch Neonazis gekommen. Im Internet haben Rechtsextreme in den vergangenen Tagen auch zu St?rungen des am Samstag in Leipzig stattfindenden CSD aufgerufen.

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