Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hat am zweiten Tag des G7-Außenministertreffens mit seinen Kollegen aus Frankreich, Großbritannien, Italien, Saudi-Arabien und Katar über die Lage in der Golfregion beraten.
Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hat am zweiten Tag des G7-Außenministertreffens mit seinen Kollegen aus Frankreich, Großbritannien, Italien, Saudi-Arabien und Katar über die Lage in der Golfregion beraten. Dabei gehe es insbesondere um die sicherheitspolitischen und wirtschaftlichen Auswirkungen des Iran-Kriegs auf die Region und die internationale Gemeinschaft, teilte das französische Außenministerium am Dienstag in Paris mit.
Seit Oktober sind die Öl-Infrastruktur und die Flughäfen Saudi-Arabiens nahezu täglich Ziel von Angriffen der Huthi- Miliz. Diese kämpft gegen die Regierung im Jemen, die von einer saudiarabisch geführten Militärkoalition unterstützt wird. Der Konflikt im Jemen war im Juli nach vier Jahren der Ruhe erneut aufgeflammt und öffnete damit eine neue Front im Iran-Krieg, der Ende Februar durch US-israelische Luftangriffe auf Teheran ausgelöst wurde.
Die kanadische Außenministerin Anita Anand, die ebenfalls am G7-Treffen teilnahm, kündigte unterdessen neue Sanktionen gegen elf iranische Einrichtungen an, die "zu nuklearen Aktivitäten, dem ballistischen Raketenprogramm oder zur Finanzierung schädlicher Aktivitäten beitragen". Grund dafür sei die Weigerung des Irans, mit der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) zusammenzuarbeiten. Kanada wolle gemeinsam mit den G7-Partnern Druck auf den Iran ausüben, seinen internationalen Verpflichtungen nachzukommen, betonte das kanadische Außenministerium.
Frankreich bemüht sich zudem um den Ersatz für die Friedensmission Unifil im Libanon, deren Mandat am 31. Dezember ausläuft. Im Gespräch ist etwa eine multinationale Koalition gemeinsam mit Italien. US-Außenminister Marco Rubio erklärte am Montagabend, die Unifil müsse nicht zwingend durch eine Militärmission ersetzt werden. "Es könnte eine zivile Mission sein", sagte er vor Journalisten. Unifil umfasst derzeit 7500 Blauhelme aus rund 50 Ländern, die im Süden des Libanon stationiert sind und nach Jahresende etappenweise abziehen sollen.
Auf dem Programm der G7-Außenminister stand am Dienstag auch die Lage in der Ukraine - parallel zu den in Abu Dhabi laufenden ukrainisch-russischen Verhandlungen unter US-Führung. Wadephul hatte am Vortag erklärt, dass sich nun zeigen werde, ob Russland ernsthaft zu Verhandlungen bereit sei. Er hatte auch den Wunsch der Europäer bekräftigt, bei den Verhandlungen einen "Platz am Tisch" zu haben. Bislang ist jedoch unklar, in welchem Format das geschehen soll. Deutschland wird nach Angaben eines Regierungssprechers "auf Ebene des sicherheitspolitischen Beraters" präsent sein.
An dem zweitägigen G7-Treffen, das kurzfristig von Marseille nach Paris verlegt worden war, nehmen neben Wadephul und Andand deren Kollegen aus Frankreich, Großbritannien, Italien, Japan und den USA teil. Eingeladen sind auch Vertreter der Partnerländer Saudi-Arabien, Ägypten, Südkorea, Kenia, Brasilien und Ukraine.
