Der Ausschluss der wegen antiisraelischer Positionen kritisierten Abgeordneten Vanessa Emde aus der Berliner Linksfraktion soll offiziell auf den Weg gebracht werden.
Der Ausschluss der wegen antiisraelischer Positionen kritisierten Abgeordneten Vanessa Emde aus der Berliner Linksfraktion soll am Dienstag offiziell auf den Weg gebracht werden. Der Fraktionsvorstand will am Vormittag (10.00 Uhr) einen entsprechenden Antrag verabschieden, der den Fraktionsmitgliedern dann am Nachmittag (15.00 Uhr) vorgelegt werden soll. Abgestimmt wird erst ein Woche später. Damit Emde ausgeschlossen werden kann, müssen zwei Drittel der 44 Linken-Abgeordneten den Antrag annehmen.
Die Linken-Politikerin, die bei der Abgeordnetenhauswahl im September ein Direktmandat gewann, steht seit längerem wegen israelfeindlicher Äußerungen in der Kritik. Die Spitze der Berliner Linken forderte sie zur Rückgabe ihres Mandats auf und begründete dies vor allem mit fehlendem Vertrauen. Emde lehnte ab.
