Blick ins Plenum des Bundestags
Der Bundestag startet seine Sitzung am Mittwoch mit der Regierungsbefragung. Diesmal stellen sich Außenminister Johann Wadephul und Kanzleramtschefin Nina Warken (beide CDU) den Fragen der Abgeordneten.
Der Bundestag startet seine Sitzung am Mittwoch mit der Regierungsbefragung (14.00 Uhr). Diesmal stellen sich Außenminister Johann Wadephul und Kanzleramtschefin Nina Warken (beide CDU) rund 90 Minuten lang den Fragen der Abgeordneten. In erster Lesung beraten diese außerdem über die Fortsetzung von zwei Auslandseinsätzen der Bundeswehr im Mittelmeer. Dabei geht es unter anderem um die Überwachung eines UN-Waffenembargos gegen Libyen.
Auf Antrag der AfD-Fraktion steht eine Debatte zu den Jugendprotesten und Krawallen am Wochenende auf der Tagesordnung. Die AfD bringt zudem einen Antrag zur Rücknahme der Tabaksteuererhöhung ins Plenum ein, die Grünen-Fraktion einen Antrag zur Arbeits- und Fachkräfteeinwanderung.
