Richterroben im Bundesverfassungsgericht
Der Ausschluss des Bundestagsabgeordneten Jan Wenzel Schmidt aus der AfD-Bundestagsfraktion beschäftigt das Bundesverfassungsgericht. Es verhandelt über die Frage, ob Abgeordnetenrechte verletzt wurden.
Der Ausschluss des Bundestagsabgeordneten Jan Wenzel Schmidt aus der AfD-Bundestagsfraktion beschäftigt am Mittwoch (10.00 Uhr) das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Es verhandelt über die Frage, ob Abgeordnetenrechte verletzt wurden. Schmidt war im März im Zusammenhang mit der Debatte über Vetternwirtschaft aus der AfD-Fraktion ausgeschlossen worden. (Az. 2 BvE 2/26)
Er sitzt seitdem als fraktionsloser Abgeordneter im Bundestag, will aber wieder zurück in die AfD-Fraktion. Das Verfassungsgericht prüft, ob sein Ausschluss rechtmäßig war. Ein Urteil soll am Mittwoch noch nicht fallen. Es wird meist einige Wochen bis Monate nach der mündlichen Verhandlung in Karlsruhe verkündet.
