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Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) - Der Soziologe Steffen Mau sieht bei Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) erhebliche Defizite bei der Regierungsführung. "Für mich ist das Politik im Flackermodus", sagte Mau dem "Handelsblatt". Der Kanzler lasse sich einerseits von den "Wechselfällen des öffentlichen Diskurses" treiben. Andererseits fehle ihm womöglich das nötige Handwerkszeug, "um Politik programmatisch zu führen".
Mau sieht die Probleme allerdings nicht allein beim Kanzler, sondern auch in der programmatischen Schwäche seiner Partei. "Der programmatische Unterbau der CDU ist verloren gegangen. Die Partei weiß an vielen Stellen nicht, wer sie ist und was sie will", sagte der Soziologe. Es fehlten die "Geländer politischen Handelns". Merz sei zwar klar in seiner Problembeschreibung, bei der Umsetzung politischer Vorhaben mangele es jedoch an Professionalität. "Das politische Handwerk stimmt nicht."
Der Soziologe warf zudem den Parteien der Mitte vor, keine überzeugenden Zukunftsentwürfe mehr zu entwickeln. "Sie sind keine Agenda-Setter mehr", sagte Mau. Stattdessen schwankten sie zwischen der Übernahme von AfD-Rhetorik und einer Abgrenzung von der Rechtsaußenpartei, die dadurch weiterhin im Mittelpunkt stehe. Die Politik habe womöglich nicht mehr die Gestaltungskraft, um auf den gesellschaftlichen Wandel einzuwirken.
Einen Austausch des Kanzlers hält Mau deshalb nicht für eine Lösung. "Jeder Nachfolger stünde vor denselben Realitäten", sagte er. Die Bundesregierung müsse vor allem bei der Modernisierung des Staates, beim Bürokratieabbau und bei Investitionen in Bildung und Infrastruktur Ergebnisse liefern. In diesen Bereichen gebe es breite gesellschaftliche Zustimmung. Seine Empfehlung an die CDU laute deshalb: "Dann macht es doch mal."
